Eklat in der Bezirksversammlung am 16. Oktober: Menschenverachtung und Hetze sind nicht hinnehmbar

In der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte kam es gestern zu einem erschütternden Vorfall. Der AfD-Abgeordnete
Norbert Jordan richtete eine zutiefst menschenverachtende Bemerkung gegen eine erkrankte Abgeordnete unserer Fraktion.
 

Nora Stärz, Co-Fraktionsvorsitzende erklärte für die Fraktion: „Diese Äußerung stellt einen Angriff auf die Würde eines Menschen dar und hat in einem demokratischen Gremium keinen Platz. 

Besonders perfide: Die Entgleisung ereignete sich im Rahmen einer Debatte zu Antirassismus und Antidiskriminierung im Bezirk. Gerade vor diesem Hintergrund sehen wir die dringende Notwendigkeit, im Bezirksamt selbst klare Grenzen zu ziehen und konsequent durchzugreifen.
 

Derartige Ausfälle sind auch auf parlamentarischer Ebene keine Einzelfälle mehr. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschenverachtung und Hetze mit einem bloßen Ordnungsruf abgetan werden. Die Geschäftsordnung muss so geändert werden, dass bei massiven Grenzüberschreitungen ein Ausschluss aus der Sitzung möglich ist.
 

Wir als Linksfraktion Hamburg-Mitte stehen klar für eine Politik der Solidarität, des Respekts und der Menschlichkeit. Gegen jede Form von Entmenschlichung, Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und Diskriminierung werden wir uns weiterhin entschieden zur Wehr setzen - als überzeugte Antifaschist*innen und vor allem als Menschen mit Haltung.“