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Terminverschiebung „Woche des Gedenkens“

Stellungnahme DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen. Weiterlesen


Tempo-30-Zonen machen den Weg zur Schule oder Kita sicherer

Mit Datum 16. Februar 2016 hat das Bundesministerium für Verkehr einen Beschluss veröffentlicht, der die Ausweitung von sog. Tempo-30-Zonen in den Bereichen Kita, Schule, Altenwohnanlagen usw. erleichtern soll. Weiterlesen


Es geht um viel. Lampedusa-Zelt muss wieder aufgebaut werden!

Bereits in der vergangenen Woche wurde das Zelt der Lampedusa-Mahnwache am Steindamm geschlossen, am 26.03.20 wurde es schließlich im Auftrag der Stadt gänzlich abgebaut. Weiterlesen


Barrieren abbauen - Teilhabe ermöglichen - barrierefreie Wahllokale

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Weiterlesen


Zur drohenden Aufhebung von bezirklich betriebenen Wochenmärkten

Große Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Weiterlesen

Wahlprogramm 2019