Antwort: Outdoor-Tanzflächen in Hamburg-Mitte - Wie ist der aktuelle Stand?
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG | Drucksachen–Nr.: 23-0626 |
Beratungsfolge | ||
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Gremium | Datum |
Antwort: Outdoor-Tanzflächen in Hamburg-Mitte - Wie ist der aktuelle Stand? (Anfrage der Fraktion DIE LINKE)
Fragestellerinnen und Fragesteller: Susanne Morgenstern, Antonia-Luise Ivankovic, Theresa Jakob, Steffen Leipnitz, Maureen Schwalke, Nora Stärz, Marinus Stehmeier, Ronald Wilken
Einleitung für die Fragen:
Am 23.06.2022 beschloss die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte den Antrag „Tanzen im öffentlichen Raum ermöglichen - Outdoor-Tanzfläche bei Platzneugestaltungen in Hamburg-Mitte berücksichtigen“.
Mit diesem Beschluss wurde der Bezirksamtsleiter gebeten, sich z.B. bei der Auslobung von Wettbewerbsverfahren zur Weiterentwicklung von öffentlichen Plätzen oder der baulichen Entwicklung von neuen Stadtplätzen in Hamburg-Mitte für die Schaffung geeigneter Outdoor-Tanzflächen einzusetzen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bezirksamtsleitung:
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte nimmt wie folgt Stellung:
1. In welchen Fällen von Um- oder Neugestaltungen von Plätzen im Bezirk Hamburg-Mitte hat sich der Bezirksamtsleiter für die Schaffung geeigneter Outdoor-Tanzflächen eingesetzt?
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte überplant aktuell in Billstedt die Marktfläche nebst Möllner Landstraße. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ist der Wunsch nach einer Eventfläche vorgetragen und schlussendlich auch in die Planung aufgenommen worden. Der Wunsch nach einer öffentlichen Tanzfläche kam hingegen nicht auf.
Weitere Planungen zur Um- und Neugestaltung von Plätzen hat das Bezirksamt seit 2022 nicht begonnen.
Grundsätzlich kann das Bezirksamt Hamburg-Mitte bei der Planung neuer Plätze und der Sanierung von vorhandenen Plätzen bei gemeldetem Bedarf weitere Tanzflächen beachten und im Planungsprozess ermitteln. Bei der Wahl der Oberflächenbefestigung ist das Bezirksamt Hamburg-Mitte jedoch an Vorgaben und Richtlinien gebunden (in diesem Fall die Anforderungen aus den „Technischen Lieferbedingungen für Bauprodukte zur Herstellung von Pflasterdecken, Plattenbelegen und Einfassungen“/TL Pflaster StB). Diese stellen sicher, dass die eingebauten Materialien den Anforderungen an die Verkehrssicherheit und die Griffigkeit aufweisen und führen dementsprechend zu einem erhöhten Kostenaufwand. Bei der Planung sind ebenfalls immissionsschutzrechtlichen Belange zu berücksichtigen.
2. Sind im Bezirk Hamburg-Mitte öffentliche Flächen vorhanden, die als Outdoor-Tanzfläche genutzt werden können? Wenn ja, um welche Plätze handelt es sich?
In Grünanlagen kann gerne getanzt werden, soweit die Flächen für das Tanzen geeignet sind. Im Inselpark an der sogenannten Bühne Ost oder in Planten un Blomen an der Freilichtbühne stehen die Tanzflächen dafür zur Verfügung. Auch unterhalb des Fernsehturms am Café Tropengarten wird eine Fläche zum Tanzen bereits, genauso wie die offizielle Tanzfläche, von Bürgerinnen und Bürgern rege genutzt.
Spezielle Oberflächenbefestigungen in Grün- und Erholungsanlagen können durch Bezirksamt Hamburg-Mitte jedoch nicht bereit gestellt werden.
Auch andere Freiflächen außerhalb von Parkanlagen können grundsätzlich zum Tanzen genutzt werden.
Solange es unter den Gemeingebrauch fällt, sind keine weiteren Genehmigungen notwendig, wenn andere Parkbesucher und Nutzer der Flächen sich nicht gestört fühlen und am besten selber teilnehmen können. Zu beachten ist, dass beim Tanzen in bewohnten Gebieten die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt werden. Durch eine freie und nicht zeitlich begrenzte Nutzung der Tanzfläche kann es zu nicht unerheblichen Belastungen durch die laute Musik führen.
Der Verein Parksportinsel e.V. hat in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich das Format „Fit im Park“ in unterschiedlichen Grünanlagen etabliert. Hier treffen sich regelmäßig kleine Gruppen unter professioneller Anleitung. Jeder kann mitmachen. Eine solche Begleitung oder Organisation kann jedoch durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte nicht geleistet werden.
3. Sind zum Zeitpunkt der Anfrage Outdoor-Tanzflächen in Hamburg-Mitte geplant? Wenn ja, an welchen Orten sind diese geplant?
Siehe Antwort zu 1, derzeit sind keine weiteren Planungen in Arbeit. Das Bezirksamt ist bestrebt, bei künftigen Neu- und Umgestaltungen von Plätzen die Öffentlichkeit erneut in der vorgenannten Weise zu beteiligen und bei entsprechenden Wünschen Tanzflächen auch umzusetzen.