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Galeria-Kaufhof in der Mönckebergstraße und Karstadt Sports erhalten

Am 18.6.2020 wurde überraschend bekannt, dass vom bundesweiten Schließungsprogramm des Karstadt-Kaufhof-Konzerns auch die Galeria Kaufhof - Filiale in der Mönckebergstraße 3, sowie die Karstadt Sports Filiale in den Langen Mühren 14, direkt am Hauptbahnhof, betroffen sind. Dies überrascht, da es... Weiterlesen


Durchführung eines vorgezogenen Bürgerentscheids gem. § 32 Abs. 6 S. 2 BezVG

Die Corona-Pandemie hat spätestens seit dem 15. März 2020 das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen gebracht (Allgemeinverfügungen beziehungsweise die anschließende Rechtsverordnung HmbSARS-CoV-2-Eindämmungs VO). Dies hat auch massive Einschränkungen bei der Wahrnehmung demokratischer Rechte... Weiterlesen


Dauermahnwache "Lampedusa in Hamburg" mit Zelt nach Aufhebung des Versammlungsverbotes wieder einrichten

Mit Berufung auf das Versammlungsverbot in der Corona-Krise wurde am 26.03.2020 das Protestzelt der Gruppe "Lampedusa in Hamburg" am Steindamm abgebaut. Weiterlesen


Tempo-30-Zonen machen den Weg zur Schule oder Kita sicherer

Mit Datum 16. Februar 2016 hat das Bundesministerium für Verkehr einen Beschluss veröffentlicht, der die Ausweitung von sog. Tempo-30-Zonen in den Bereichen Kita, Schule, Altenwohnanlagen usw. erleichtern soll. Weiterlesen