25. September 2012

Müllentsorgung im Blohmspark


Bezirksversammlung
HAMBURG-MITTE                                                                                  Drucksache A 20/85/12
  

                                                                                                                            25.09.2012


                                       Kleine Anfrage

der Abgeordneten Sandra Clemens, Bernhard Stietz-Leipnitz, Olaf Harms, Christine Detamble-Voss, Renate Hercher-Reis
(DIE LINKE.) vom 17.09.2012


                         Und Antwort des Bezirksamts


Müllentsorgung im Blohmspark


Im Hamburger Wochenblatt vom 12.09.2012 (Historischer Blohmspark vermüllt zusehends) ist in einem Artikel über den Blohms Park zu lesen, dass es in diesem Park ein Müllproblem gibt. So heißt es dort „Die grauen Mülleimer quellen über, Dreck türmt sich schon links und rechts herum.“ In dem Artikel steht ferner, dass das Bezirksamt nicht für die Reinigung des Parks zuständig sei, sondern ein „externer Benutzer“. Eine Reinigung sei zwei Mal wöchentlich vorgesehen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Um wen handelt es sich bei dem „externen Benutzer?“

Es handelt sich um den Beschäftigungsträger B+B (Beschäftigung + Bildung), der den vom Bezirksamt nicht mehr genutzten Betriebsstützpunkt im Blohms Park als Quartier nutzt und im Gegenzug die Parkreinigung kostenfrei für den Bezirk Mitte durchführt.


2. Gab es eine öffentliche Ausschreibung für diese Aufgabe?

Nein, siehe im Übrigen Antwort zu Frage 1.


3. Seit wann hat diese Firma oder diese Person die Reinigungsaufgabe für den Blohmspark übernommen?

Seit ca. 2006.


4. Welcher Reinigungsrhythmus wurde vereinbart? Zwei Mal wöchentlich oder ein anderer?

Zwei bis drei wöchentliche Reinigungsdurchgänge wurden vereinbart.


5. Wird der vereinbarte Rhythmus eingehalten?

Ja, in den Sommermonaten erfolgt größtenteils eine tägliche Reinigung / Müllsammlung.


6. Wenn nicht, warum nicht?

Entfällt.


7. Gedenkt das Fachamt, die Reinigung des Parks wieder in die Verantwortung des Bezirks zurückzuholen?

Die Verantwortung für die Reinigung und den Zustand des Blohms Parks lag immer bei dem zuständigen Revier des Fachamtes. Eine Änderung ist derzeit nicht vorgesehen.


8. Wenn nicht, warum nicht?

Siehe Antwort zu Frage 7.


9. Gibt es weitere Parks in Hamburg Mitte, deren Müllentsorgung extern übernommen wurde?

Grundsätzlich werden die Grünanlagen und Spielplätze im Bezirk Mitte durch externe Firmen gereinigt. Die Firmen werden im Wettbewerb durch Ausschreibungen ermittelt. Daneben erfolgt die Reinigung bestimmter Anlagen (Hammer Park) bzw. bei besonderen Anlässen durch eigenes Personal.
In verschiedenen Schwerpunktgebieten (St. Pauli, St. Georg, Grünes Zentrum Kirchdorf) erfolgt die Reinigung über die Stadtreinigung innerhalb des Projektes „Reinigung aus einer Hand“.


10. Wenn ja, welche und zu welchen Konditionen?

Bis auf wenige Ausnahmen (siehe Frage 9) werden die Park- und Grünanlagen von externen Firmen gereinigt. Mit den zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmitteln können die Spielplätze vom 01.10 – 30.04 ein Mal wöchentlich und vom 01.05. – 30.09. drei Mal wöchentlich gereinigt werden.
Für die Grünanlagen sind je nach Örtlichkeit und Nutzungsgrad jährlich zwischen 40 – 80 Reinigungsdurchgänge pro Anlage ausgeschrieben, die flexibel je nach Witterung und Verschmutzungsgrad vom jeweiligen Revier bei den beauftragten Firmen abgerufen werden.