19. September 2017

Haus- und Kinderärzte in Wilhelmsburg

Große Anfrage nach § 24 BezVG

Fraktion DIE LINKE

Drucksachen–Nr.: 21-3542

Datum: 19.09.2017

Beratungsfolge

Gremium                                                                                                    

Datum

 

Antwort: Haus- und Kinderärzte in Wilhelmsburg

 

Fragesteller: Christine Detamble-Voss, Steffen Leipnitz, Ina Morgenroth, Tim Eckbrett, Maureen Schwalke, Stefan Dührkop, Tilman Rosenau Fraktion (DIE LINKE)

 

Immer mehr Menschen ziehen nach Hamburg und wollen auch langfristig hier wohnen. Familien mit Kindern, Flüchtlinge und deren Angehörige über den Familiennachzug. All diese Menschen brauchen in ihrer näheren Umgebung eine funktionierende Infrastruktur. Das bezieht sich allerdings nicht nur auf Angebote für die Unterbringung von Kindern in Kitas und Schulen, den ÖPNV, Geschäfte für Lebensmittel und alle notwendigen Einkäufe, wie z.B. Bekleidung, Medikamente, Post usw., sondern auch auf die Gesundheitsversorgung.

 

Auch in Wilhelmsburg werden Wohnungen gebaut, um weiteren Menschen hier eine Zukunft zu garantieren. Gleichzeitig ist festzustellen, dass die Versorgung durch Hausärzte nicht ausreichend ist. So ist z.B. die ehemalige Praxis von Manuel Humburg geschlossen worden. In dieser Praxis wurden ca 1200 Patientinnen und Patienten betreut. Diese Menschen brauchen eine neue Hausärztin, einen neuen Hausarzt, bekommen aber immer wieder zu hören, dass keine weiteren Patientinnen, Patienten behandelt werden können, da die Kapazitäten der Praxis ausgereizt sind.

Zusätzlich gibt es ein großes Defizit bei den Kinderärzten.

 

Wir fragen die Bezirksverwaltung:

1. Ist der Verwaltung diese Problematik bewusst?

2. Wenn ja, welche Zahlen liegen der Verwaltung vor, zu den Hausärzten, zu den Kinderärzten?

3. Wenn ja, welche Erwartung hat die Verwaltung, die Entwicklung in den kommenden Jahren betreffend?

a. Bezüglich der Hausärzte, der Kinderärzte?

4. Sieht die Verwaltung Möglichkeiten, Haus- und Kinderärzte zu motivieren, sich in Wilhelmsburg nieder zu lassen?

5. Wenn ja, welche?

 

Zu 1.-5.:

Das Problem der ärztlichen (besonders kinderärztlichen) Unterversorgung im Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte wird seit Jahren immer wieder im Sozialausschuss der Bezirksversammlung diskutiert.

 

Zuletzt erfolgte am 30.03.17 im Ausschuss für Soziales, Inklusion und Sport eine Information zur aktuellen Lage, bei der ein Vertreter von der Kassenärztlichen Vereinigung einen Überblick gab. Er schilderte die gesetzlichen Grundlagen und die Vorgaben, die der Zulassungsausschuss zu beachten hat. Es handelt sich dabei um eine bundesgesetzliche Grundlage, aus der sich die Berechnungen für die in Hamburg erforderlichen Kassenarztsitze ergeben. Bei der Dichte, Vielseitigkeit und Erreichbarkeit der allgemeinen ambulanten Versorgung im regionalen Planungsbereich sei Hamburg bundesweit führend. Aufgrund der in Hamburg bestehenden ambulanten Versorgungsdichte könnten neue Zulassungen nur über Nachbesetzungsverfahren oder Sonderbedarfe erfolgen. Auf Grundlage der u.a. im SGB V dargelegten Versorgungskriterien ergebe sich in Hamburg (Stand 01.07.2016) ein Versorgungsgrad mit Kinderärzten in Höhe von 119 % (Überversorgung). Bezogen auf den Bezirk Hamburg-Mitte hat sich der Versorgungsgrad mit Kinderärzten seit 2012 von 63 % auf 87 % (gilt als Vollversorgung, d.h. über 50% gem. Bedarfsplanungsrichtlinie, u.a. aufgrund von Sonderzulassungen) gesteigert.

 

Hamburg wird als ein Planungsbereich angesehen, eine weitere Unterteilung z.B. nach Sozialstatus oder entsprechend der bezirklichen Grenzen ist lt. gesetzlicher Grundlage nicht möglich. Insgesamt konnte aber seit 2012 eine Verbesserung im Bezirk erreicht werden.

 

Die Schulärzte stellen bei den Einschulungsuntersuchungen nicht generell fest, dass den Kindern im Bezirk die Vorsorgeuntersuchungen fehlen. Die Eltern nehmen also Wege in Kauf, um diese Untersuchungen durchführen zu lassen. Es ist richtig, dass Eltern im Bezirk Hamburg-Mitte weitere Wege haben als Eltern in anderen Hamburger Bezirken und dass sie dafür z.B. den ÖPNV benutzen müssen, da die Praxen nicht unbedingt fußläufig erreichbar sind.

 

Für die bezirklichen Dienststellen ergeben sich keine Einwirkungsmöglichkeiten. Eine Veränderung kann nur über den Bund herbeigeführt werden, um z.B. die Berechnungsgrundlagen zu ändern oder durch finanzielle Anreize die Niederlassung auch in weniger attraktiven Regionen zu ermöglichen. Das scheitert aber daran, dass der Gesamttopf der ärztlichen Honorare gedeckelt ist und eine andere Verteilung zu Lasten anderer Fachrichtungen ginge.

 

Eine gleichmäßige Verteilung der Kinderärzte über die Stadt ist definitiv wünschenswert. Der Bezirk selbst hat letztendlich keine Möglichkeit, daran etwas zu ändern. Die Ärzte sind Freiberufler und haben Niederlassungsfreiheit innerhalb der Stadt.

 

Im Vergleich zu anderen Bundesländern bzw. auf dem Land gibt es in Hamburg lt. Kassenärztlichen Vereinigung ausreichend Fachärzte.