11. Juli 2016

Instandsetzung Straße Kaltenbergen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Fraktion DIE LINKE                                                                     

Drucksachen–Nr.: 21-2384

Datum: 11.07.2016

Beratungsfolge

Gremium                                                                                                    

Datum

 

Antwort: Instandsetzung Straße Kaltenbergen


Fragesteller: Steffen Leipnitz, Christine Detamble-Voss, Tilman Rosenau, Stefan Dürkop, Maureen Schwalke, Ina Morgenroth, Tim Eckbrett


In den Antworten zu den Senatsanfragen 21/3801 und 21/4069 der Bürgerschaftsfraktion "DIE LINKE" wird angekündigt, noch in diesem Jahr mit der Instandsetzung der Straße Kaltenbergen zu beginnen.

Diese soll aus der bezirklichen Rahmenzuweisung finanziert werden.

Ferner geht aus den Antworten hervor, dass dem Bezirk ca. 100.000 € für Straßeninstandhaltung in Billstedt zur Verfügung stehen.


Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt Hamburg-Mitte:

1. Gibt es einen Termin, wann die Instandsetzung in Kaltenbergen begonnen wird?

Wie bereits in der Senatsanfrage angekündigt, versucht das Bezirksamt Hamburg-Mitte noch in diesem Kalenderjahr mit der Instandsetzung zu beginnen. Dies ist aber abhängig von den Personalressourcen und könnte daher auch ins nächste Kalenderjahr verschoben werden.


2. In einem Artikel des Billstedter Wochenblattes vom 1.6. werden laut einer Mitteilung des Bezirksamtes Großzügige Instandsetzungsarbeiten für 700000 - 1000000 € in Kaltenbergen angekündigt. Aus welchem Topf werden diese Mittel zur Verfügung gestellt?

Die Wortwahl „großzügige Instandsetzung“ ist durchaus vom Bezirksamt Hamburg-Mitte genannt worden, allerdings nicht im Zusammenhang mit den angeführten Summen von 700.000,- € bis 1.000.000,- €.

Diese wurden in 2014/15 genannt, falls die gesamte Straße Kaltenbergen „grundinstandgesetzt“ werden würde. Die benötigte Summe wird zurzeit von einem beauftragten Ingenieurbüro ermittelt, wird aber weit entfernt von den hier genannten Summen liegen. Die Mittel sollen aus Erschließungsmitteln bereitgestellt werden.