2. Juli 2019

Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten

Antrag öffentlich

Fraktion DIE LINKE

Drucksachen–Nr.: 22-0003

Datum: 02.07.2019

Beratungsfolge

Gremium 

Datum

Öffentlich

Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

20.06.2019

Öffentlich

Hauptausschuss

02.07.2019

 

 Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten (Antrag DIE LINKE) (beschlossene Fassung)

Sachverhalt:

In  den  vergangenen  Legislaturperioden  gab  es  eine  gute  demokratische  Kultur  der  gemeinschaftlichen Besprechung,  der  in  die  Bezirksversammlung  gewählten  Fraktionen,  über  die  Ausschusszuschnitte  und deren Sitzungszeiten. Die Fraktion DIE LINKE möchte diese Praxis wieder aufgreifen und umzusetzen.

Petitum/Beschluss:

Dies vorausgeschickt möge die Bezirksversammlung beschließen:

  1. Zu  Beginn  der  neuen  Legislatur  mögen  sich  die  Fraktionsvorsitzenden  zusammensetzen  und  über die Ausschusszuschnitte der neuen Bezirksversammlung möglichst einvernehmlich beraten. Das Be-zirksamt wird um Teilnahme und Einladung zu dem Termin gebeten.

  2. Die  Fraktionsvorsitzenden  mögen  gleichfalls  eine  möglichst  einvernehmliche  Übereinkunft  erzielen, die die Sitzungsfrequenzen und –zeiten betreffen.