30. November 2017

Antwort: Kornweide

Große Anfrage nach § 24 BezVG

Fraktion DIE LINKE

Drucksachen–Nr.: 21-3664

Datum: 30.11.2017

Beratungsfolge

Gremium                                                                                                    

Datum

 

Antwort: Kornweide

Fragesteller: Christine Detamble-Voss, Steffen Leipnitz, Ina Morgenroth, Tim Eckbrett, Maureen Schwalke, Stefan Dührkop, Tilman Rosenau

 

Der Zufluss zur Kornweidenwetter durch die Elbe ist über ein Wehr geregelt. So wird Wasser in die Wetter geleitet, wenn dazu Bedarf besteht.

 

Die Wetter wird im Auftrag der zuständigen Fachbehörde gereinigt und entnommene Sedimente und auch Wasserpflanzen müssen entsorgt werden. Die Uferbereiche werden gemäht. Das abgemähte Gras wird nicht liegen gelassen, es muss abtransportiert werden.

 

Wir fragen die Bezirksverwaltung:

Grundsätzlich:

Die Kornweidenwettern hat keinen Zufluss durch die Elbe. Sie be- und entwässert über die Großsander Wettern in den Veringkanal oder, wahrscheinlicher, ins Kükenbrack. Hier erfolgt die Stauregelung durch Schleusen bzw. ein Schöpfwerk. Ein Bedarf an Wasserzuleitung besteht eigentlich nicht.

 

1. Wann (bei welchen Pegelständen) wird die Kornweidenwetter geflutet, wann wird der Zufluss unterbunden?

Für die Kornweidenwettern bestehen sogenannte Regelwasserstände. Die Regelung der Wasserstände erfolgt über das Schöpfwerk Kuckuckshorn. Die Kuckuckswettern dient in erster Linie der Entwässerung, daher muss der Zulauf nicht unterbunden werden. Die Regelwasserstände betragen zwischen 0,0 mNHN (Meter Neue Höhe Null) und -0,15 mNHN.

 

2. Wer ist dafür verantwortlich, wer überprüft diese Vorgänge?

Für die Regelung über das Schöpfwerk Kuckuckshorn in den Reiherstieg ist die FHH zuständig. Genauer liegt die Zuständigkeit bei der Behörde für Umwelt und Energie, die diese Aufgabe an den Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer delegiert hat.

Die Überprüfung der Einhaltung der Regelwasserstände liegt beim Bezirksamt Hamburg-Mitte.

 

3. Wenn die Uferbereiche gemäht werden, welche Firma übernimmt diese Arbeiten?

Für die Gewässer, die vom Bezirksamt Hamburg-Mitte unterhalten werden, werden die Regelunterhaltungsarbeiten zurzeit von der Firma Marco Joost Landschaftsbau durchgeführt. Darüber hinausgehende Unterhaltungsarbeiten werden über den Wasserbaukleinvertrag beauftragt.

 

4. Welche Firma reinigt die Wetter, holt Sedimente/Böden oder Pflanzen aus der Wetter?

Bei der Regelunterhaltung und bei kleineren Sedimententnahmen: siehe Antwort zur Frage 3.
Größere Entschlammungsmaßnahmen werden nach VOB ausgeschrieben und vergeben.

 

5. Wo wird das Gras oder die entnommenen Pflanzen, Böden gelagert/entsorgt?

Die vom Bezirk beauftragten Firmen müssen das entnommene Material fachgerecht entsorgen. Der Nachweis für die fachgerechte Entsorgung ist dem Bezirk vorzulegen.

 

6. Wer überprüft diese Arbeiten?

Die Überprüfung der Arbeiten erfolgt durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte.

 

7. Was geschieht, wenn nicht alle Pflanzen aus der Wetter entnommen wurden? Muss die ausführende Firma dann nacharbeiten?

Wenn die Leistung des Auftragnehmers einen Mangel aufweist, wird dieser aufgefordert, den Mangel zu beseitigen.

 

8. Wenn ja, in welchem Zeitraum müssen diese Arbeiten ausgeführt werden? Wer überprüft das?

Mit der Feststellung des Mangels wird der Auftragnehmer aufgefordert, den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen. Die erneute Überprüfung der geschuldeten Leistung erfolgt durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte.