Anträge

16. Oktober 2019 Anträge

Woche des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Im Jahre 2020 jährt sich die Befreiung vom Hitler-Faschismus zum 75. Mal. Die Evakuation des KZ Neuengamme und seiner Außenlager begann am 20.4.1945, die Stadt Hamburg wurde am 3. Mai an die die britischen Truppen übergeben. Es gibt nur noch sehr wenige Überlebende, die Zeugnis ablegen können über die Mordmaschinerie des Hitlerfaschismus. Immer... Mehr...

 
16. Oktober 2019 Anträge/Soziales

Öffnungszeiten und Wohncontainer im Winternotprogramm

Am 01.11.2019 startet wie in den Vorjahren das Winternotprogramm. Für Wohnungs- und Obdachlose bietet es nach aktuellem Planungsstand 780 Schlafplätze. Da im letzten Jahr 1910 Obdachlose in Hamburg gezählt wurden (Ergebnis der Obdach- und Wohnungslosenuntersuchung der Sozialbehörde 2018), ist die Anzahl der Schlafplätze keinesfalls ausreichend. Mehr...

 
26. September 2019 Anträge/Soziales

Räumungen von Obdachlosen-Platten

In Hamburg gab es in den vergangenen dreieinhalb Jahren durchschnittlich zwei Räumungen pro Woche. Das ergab die Antwort des Senats auf eine Anfrage (Drucksache 21/17554) der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Obwohl in Mitte sogar Obdachlosen-Platten an der Kennedybrücke und zeitweise an der Kersten-Miles-Brücke geduldet werden,... Mehr...

 
2. Juli 2019 Anträge

Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten

In den vergangenen Legislaturperioden gab es eine gute demokratische Kultur der gemeinschaftlichen Besprechung, der in die Bezirksversammlung gewählten Fraktionen, über die Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten. Die Fraktion DIE LINKE möchte diese Praxis wieder aufgreifen und umzusetzen.  Mehr...

 
6. Mai 2019 Anträge

Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten

In den vergangenen Legislaturperioden gab es eine gute demokratische Kultur der gemeinschaftlichen Besprechung, der in die Bezirksversammlung gewählten Fraktionen, über die Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten. Die Fraktion DIE LINKE möchte diese Praxis wieder aufgreifen und umzusetzen.  Mehr...

 
6. Mai 2019 Anträge

Anwohnerparken Veddel

In den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Für die Menschen, die auf der Veddel wohnen gibt es kaum noch Möglichkeiten Wohnungsnah zu parken. Ab 14.00 Uhr gibt es kaum noch freie Parkplätze durch Fremdparkerdruck. Mehr...

 
23. Oktober 2018 Anträge

HIV- und Hepatitisprävention zum Schutz aller!

Nach wie vor gibt es auf St. Pauli keine medizinische Versorgung/Beratungsstelle für drogengebrauchende Menschen, obwohl Stadt und Politik längst wissen, dass dieser Umstand, gerade in diesem Stadtteil, so nicht mehr tragbar ist.Die Stimmen der AnwohnerInnen werden stets lauter, Drogenberatungseinrichtungen in der ganzen Stadt prangern diesen... Mehr...

 
20. November 2017 Anträge

Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte - Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

Nach Angaben des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) haben rund 340 Bürger_innen mit Hilfe eines Internet-Tools Anträge auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in ihren Wohnstraßen gestellt. Begründet sind diese Anträge mit dem Schutz der Gesundheit der Anwohner_innen. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden verschickte die... Mehr...

 
9. Mai 2017 Anträge

Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg

Der G20-Gipfel steht vor der Tür und viele BewohnerInnen St. Georgs sind verunsichert, welche Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen ihres täglichen Lebens während dieser Zeit auf sie zukommen. So kursieren zwar viele Gerüchte über mögliche Sicherheitszonen rund um betroffene Hotels, die Sperrung des Hauptbahnhofes oder gar Ausgangssperren für... Mehr...

 
13. Dezember 2016 Anträge

Soziales Gesamtkonzept Hauptbahnhof

Seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten, gibt es eine intensiv-geführte Debatte um den Hamburger Hauptbahnhof. Dabei wird immer wieder ins Feld geführt, dass auf dem Gelände für mehr Sicherheit und Sauberkeit gesorgt werden müsse, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. Die Personen, die dabei im Zentrum stehen, sind... Mehr...

 

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