Aktuelle Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen aus HH-Mitte
6. März 2018 Große Anfrage

Antwort: Unterer Landweg II

Große Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
21. Dezember 2017  Pressemeldungen 

Stadtplanungsausschuss der BV Mitte: Rot-Grün rasiert die BürgerInnenbeteiligung, CDU macht mit

Die BürgerInnenbeteiligung im Bezirk Hamburg Mitte wird deutlich reduziert. SPD/Grüne legten einen Antrag zur Verteilung der 150.000 € vor, die aus dem Quartiersfonds für die Beiratsarbeit 2018 vorgesehen sind. Dieser sieht vor, dass die Sitzungshäufigkeit für 7 von 10 finanzierten Beiräten um mindestens eine Sitzung reduziert wird. Verplant... Mehr...

 
20. November 2017 Anträge

Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte - Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

Nach Angaben des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) haben rund 340 Bürger_innen mit Hilfe eines Internet-Tools Anträge auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in ihren Wohnstraßen gestellt. Begründet sind diese Anträge mit dem Schutz der Gesundheit der Anwohner_innen. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden verschickte die... Mehr...

 
Stellungnahmen/Dokumente

Mittlinks Juli 2018

 

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

da ist sie wieder – unsere MITTLINKS!

Während wir am Beginn der Sommerferien diese Ausgabe fertigstellen, ist es schon fast Zeit, Bilanz zu ziehen: Im Mai 2019 werden die Mitglieder der Bezirksversammlung neu gewählt, und wir würden uns freuen, wenn wir die Wählerinnen und Wähler im Bezirk Hamburg-Mitte davon überzeugen können, ihre Stimme wieder oder erstmals der Partei DIE LINKE zu geben. Um Ihnen diese Entscheidung zu erleichtern, berichten wir in unregelmäßigen Abständen von Beispielen der Arbeit unserer Fraktion und der zugewählten Bürgerinnen und Bürger in den Ausschüssen der Bezirksversammlung.

Die Besetzungsliste der Ausschüsse können Sie im hinteren Teil dieser MITTLINKS-Ausgabe einsehen. Gerne nehmen wir auch Anregungen und Fragen entgegen. Wir sehen unsere Arbeit nicht als Selbstzweck, sondern wollen uns für das Miteinander-Leben, -Wohnen und -Arbeiten stark machen.

Nun also!

Der ursprünglich zum Herbst 2017 geplante Umzug des Bezirksamtes ist nun, ein halbes Jahr später, vollzogen. Auch die Bezirksversammlung ist im Mai in ihr neues Domizil im früheren Springer-Verlagsgebäude in die Caffamacherreihe eingezogen.

Die Übergabe der Räumlichkeiten am Klosterwall musste laut Vertrag spätestens Ende Juni 2018 erfolgen. Einerseits sind die vier Hochhäuser des City-Hofes, in dem seit 1958 die Bezirksversammlung tagte, marode, andererseits geht der Streit um den Denkmalschutz weiter. Die durch die Umzugsverzögerungen entstehenden Mehrkosten gehen – wie immer – zulasten der Steuerzahler. Ob durch den Umzug ein wirklicher Gewinn für die Bürgrinnen und Bürger entsteht, wird die Zukunft zeigen.

Zum Inhalt:

Ein für uns besonders ärgerliches Thema ist das scheibchenweise Schleifen der Beteiligungsgremien im Bezirk; dies ist deshalb besonders hervorzuheben, weil die SPD vor dem Beginn dieser Legislaturperiode das Gegenteil von dem angekündigt hat, was sie in den letzten vier Jahren dann wirklich praktizierte.

Ein »Vorzeigeprojekt« der SPD ist das  Pilotprojekt »soziale Infrastruktur Horn«. Der Start in der Bezirksversammlung lässt leider nicht viel Gutes erwarten, was Transparenz und Teilhabe der Betroffenen angeht.

Ähnliches gilt für den Ausbau der U4 auf die Horner Geest und die Einrichtung eines neuen Sanierungsbeirates Billstedt-Zentrum.

Aus Finkenwerder berichten wir über »die kleine Elphi an der Startbahn West«, außerdem gibt es einen Beitrag zur Initiative gebührenfreie Anträge für die Einführung von Tempo 30-Zonen. Die Auseinandersetzungen um den Denkmalschutz in der »Freien und Abrissstadt Hamburg« am Beispiel der Schilleroper komplettieren diesmal unser Artikelangebot.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

Die Redaktion

Inhalt

Von der Wirklichkeit der Bürger*innenbeteiligung
Zur »Neuordnung« der Stadtplanung – von Steffen Leipnitz

Beinahe hätte sich die SPD selbst entmachtet
Soziale Infrastruktur in Hamburg-Mitte – Pilotprojekt im Stadtteil Horn
von Tilman Rosenau und Robert Biancofiore

U4 im Hamburger Osten:
Transparenz & Beteiligung bleiben wichtig
von Sandra Clemens

Umgestaltung des Billstedter Zentrums:
Aktiv werden, Einfluss nehmen!
von Wolfgang Strauß und Maureen Schwalke

Die kleine Elphi an der Startbahn West
von Kerstin Fremder-Sauerbeck

Antragstrickserei & unsere Reaktionen
Das Beispiel Tempo 30 – von Manfred Schubert

Das Trauerspiel um die Schiller-Oper auf St. Pauli
von Heike Sudmann und Tilman Rosenau

Unsere Mitglieder in den Ausschüssen und Beiräten
der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

PDF Download: Ausgabe Juli 2018

Weitere Ausgaben der Mittlinks hier.

 

 

16. Juni 2016 Tim Eckbrett

Zusammenarbeit im Regionalausschuss Hamm/Horn Borgfelde/Rothenburgsort

Auf der Sitzung des Regionalausschusses am 14.6.2016 brachte die SPD zusammen mit der Grünen Fraktion einen Antrag zur Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Caspar-Voght Straße ein. In diesem Antrag fehlt jedoch der Initiator, die Fraktion DIE LINKE, die diese Idee in Zusammenarbeit mit einer Anwohnerinitiative einbringen wollte. Vorherige... Mehr...

 
8. August 2015  Migration & Flucht 

Die deutsche Integrationspolitik ist gescheitert – Die Bezirksfraktion HH Mitte tritt aus der Arbeitsgruppe „Integrationsleitbild im Bezirk Mitte“ aus

MigrantInnen, mit denen ich im Zuge unseres Entschlusses, aus der AG Integrationsleitbild auszusteigen, gesprochen habe, wollen und können das Wort Integration nicht mehr hören. Ab wann ist man integriert? Was braucht es dazu? Wer bestimmt, welche Kategorien hierfür gelten? Was heißt eigentlich deutsch sein? Weihnachten zu feiern, Sauerkraut zu... Mehr...

 
31. Juli 2015  Migration & Flucht 

Stellungnahme der Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung HH-Mitte zum Austritt aus der Arbeitsgemeinschaft „Integrationsleitbild“

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Ideologie der Integrationspolitik und warum Inklusion im Sinne von Partizipation besser ist. Der Begriff Integration (lateinisch „Integratio“ – Erneuerung) beschreibt in der Soziologie das Entstehen einer Wertegemeinschaft, die eine neue Gruppe einbezieht, die zunächst eine andere Wertvorstellung... Mehr...

 
17. Juni 2015 Soziales

Stellungnahme Die Linke zum Forum Hansaplatz

Ich möchte zunächst beginnen mit der Sicht der Linken auf die Situation und Lage am Hansaplatz und Umgebung. Der Hansaplatz stellt im wahrsten Sinne des Wortes einen Übergang von einer Welt in eine Andere dar. Auf der einen Seite gibt es ein längst gentrifiziertes St. Georg, das durch Einkaufsmöglichkeiten und Wohnkomfort besticht, auf der anderen... Mehr...

 
1. November 2012 Olaf Harms

„Hamburg-Mitte: Ort der Vielfalt – kein Platz für Nazis!“

Seit Anfang der 1990 Jahre sind 182 Menschen Opfer rassistischer und faschistischer Morde geworden. Im Jahr 2011 ist eine neue Dimension der Bedrohung durch die Faschisten sichtbar geworden. Die Terrorzelle NSU konnte über 13 Jahre lang durch die BRD reisen, 10 Morde, darunter der Hamburger Süleyman Tasköprü, ein gutes Dutzend Banküberfälle und... Mehr...