Anfragen und Anträge

6. Oktober 2014 Anträge

Einladung des Projektleiters des Inklusionsbüros

In der Bezirksversammlung Hamburg Mitte wurde der Ausschuss SIS ins Leben gerufen, der sich unter anderem mit dem Thema Inklusion beschäftigen wird. Da Inklusion in der Vergangenheit noch nicht oft in dieser Bezirksversammlung behandelt worden ist schlagen wir vor den Leiter des Inklusionsbüros zum nächstmöglichen Ausschusstermin einzuladen... Mehr...

 
10. September 2014 Anträge

Schließung des ASD St. Pauli (Simon von Utrecht Strasse)

Am 14.8. hat der Jugendhilfeausschuss (JHA)-Mitte einstimmig festgestellt und beschlossen, dass die Schließung des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) in der Simon v. Utrechtstrasse durch Bezirksamtsleiter Grote rechtswidrig war. Rechtswidrig, weil diese Maßnahme ohne eine vorherige Anhörung des JHA durchgeführt wurde. Auch eine Befassung der... Mehr...

 
4. September 2014 Anträge

Besetzung der Kommissionen

Auf der Sitzung der Bezirksversammlung (BV) vom 19.6.2014 wurde unter Tagesordnungspunkt 6.1 der Sachstand der Besetzung der Kommissionen zur Kenntnis gegeben. Die Fraktion DIE LINKE sieht in der gegenwärtigen Zusammensetzung das aktuelle Kräfteverhältnis der BV nicht mehr gespiegelt. Mit dem Nichteinzug der FDP und der gestärkten Partei DIE... Mehr...

 
4. September 2014 Anträge

Einrichtung eines Ausschusses für Inklusion

Am 18. Dezember 2012 hat der Hamburger Senat einen Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. Der verabschiedete Landesaktionsplan sieht ein Maßnahmenbündel von insgesamt ca. 180 Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Arbeit und Beschäftigung sowie Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung, Gesundheit, Frauen mit... Mehr...

 
3. September 2014 Kleine Anfrage (SKA)

Thema Inklusion in der 20. Wahlperiode

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
6. August 2014 Große Anfrage

Wilhelmsburg-Kreuzungsbereich Dratelnstr./Neuenfelder Str.

Große Anfrage und Antwort der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU). Mehr...

 
30. Juli 2014 Kleine Anfrage (SKA)

Gelände Möllner Landstraße 116 Ecke Letternkamp

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
14. Juli 2014 Kleine Anfrage (SKA)/Soziales

Steht die Optimierungsmaßnahme des ASD St. Pauli in einem angemessenen Verhältnis zum erwarteten Nutzen

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
3. Juli 2014 Große Anfrage

Stellplätze KGV Wilhelmsburg e.V.-719-

Große Anfrage und Antwort der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU). Mehr...

 
16. Juni 2014 Anträge

Sitzungsrhythmus der Ausschüsse der Bezirksversammlung in der neuen Wahlperiode

Seit Anfang 2013 wurde der Sitzungsrhythmus der Ausschüsse der Bezirksversammlung auf ca. sechs anstatt vorher vier Wochen verändert. Dafür gab es keine inhaltliche Begründung, es sollten offenbar in vorauseilendem Gehorsam Kosten gespart werden. Bis zum Ende der vergangenen Wahlperiode wurde so verfahren und die Erfahrungen sind nicht... Mehr...

 

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