Anfragen und Anträge

6. Januar 2020 Große Anfrage

Zur drohenden Aufhebung von bezirklich betriebenen Wochenmärkten

Große Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
27. Dezember 2019 Kleine Anfrage (SKA)

Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Mitte

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
16. Oktober 2019 Anträge/Soziales

Öffnungszeiten und Wohncontainer im Winternotprogramm

Am 01.11.2019 startet wie in den Vorjahren das Winternotprogramm. Für Wohnungs- und Obdachlose bietet es nach aktuellem Planungsstand 780 Schlafplätze. Da im letzten Jahr 1910 Obdachlose in Hamburg gezählt wurden (Ergebnis der Obdach- und Wohnungslosenuntersuchung der Sozialbehörde 2018), ist die Anzahl der Schlafplätze keinesfalls ausreichend. Mehr...

 
16. Oktober 2019 Anträge

Woche des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Im Jahre 2020 jährt sich die Befreiung vom Hitler-Faschismus zum 75. Mal. Die Evakuation des KZ Neuengamme und seiner Außenlager begann am 20.4.1945, die Stadt Hamburg wurde am 3. Mai an die die britischen Truppen übergeben. Es gibt nur noch sehr wenige Überlebende, die Zeugnis ablegen können über die Mordmaschinerie des Hitlerfaschismus. Immer... Mehr...

 
11. Oktober 2019

Pacht im Grabeland in Georgswerder

Große Anfrage und Antwort der Finanzbehörde. Mehr...

 
26. September 2019 Anträge/Soziales

Räumungen von Obdachlosen-Platten

In Hamburg gab es in den vergangenen dreieinhalb Jahren durchschnittlich zwei Räumungen pro Woche. Das ergab die Antwort des Senats auf eine Anfrage (Drucksache 21/17554) der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Obwohl in Mitte sogar Obdachlosen-Platten an der Kennedybrücke und zeitweise an der Kersten-Miles-Brücke geduldet werden,... Mehr...

 
2. Juli 2019 Anträge

Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten

In den vergangenen Legislaturperioden gab es eine gute demokratische Kultur der gemeinschaftlichen Besprechung, der in die Bezirksversammlung gewählten Fraktionen, über die Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten. Die Fraktion DIE LINKE möchte diese Praxis wieder aufgreifen und umzusetzen.  Mehr...

 
6. Mai 2019 Anträge

Anwohnerparken Veddel

In den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Für die Menschen, die auf der Veddel wohnen gibt es kaum noch Möglichkeiten Wohnungsnah zu parken. Ab 14.00 Uhr gibt es kaum noch freie Parkplätze durch Fremdparkerdruck. Mehr...

 
6. Mai 2019 Anträge

Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten

In den vergangenen Legislaturperioden gab es eine gute demokratische Kultur der gemeinschaftlichen Besprechung, der in die Bezirksversammlung gewählten Fraktionen, über die Ausschusszuschnitte und deren Sitzungszeiten. Die Fraktion DIE LINKE möchte diese Praxis wieder aufgreifen und umzusetzen.  Mehr...

 
6. Dezember 2018 Kleine Anfrage (SKA)

Gremienbetreuung

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 

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