Anfragen und Anträge

3. September 2020

Derby trotz Corona

Anfrage und Antwort nach § 27 BezVG. Mehr...

 
29. Juli 2020 Kleine Anfrage (SKA)

Pop-up-Bike-Lanes

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
27. Juli 2020 Anträge

Galeria-Kaufhof in der Mönckebergstraße und Karstadt Sports erhalten

Am 18.6.2020 wurde überraschend bekannt, dass vom bundesweiten Schließungsprogramm des Karstadt-Kaufhof-Konzerns auch die Galeria Kaufhof - Filiale in der Mönckebergstraße 3, sowie die Karstadt Sports Filiale in den Langen Mühren 14, direkt am Hauptbahnhof, betroffen sind. Dies überrascht, da es sich um zwei der zentralsten Standorte in Hamburg... Mehr...

 
30. Juni 2020 Kleine Anfrage (SKA)

Abriss des Mietshauses Eiffestr. 606A

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
15. Juni 2020 Große Anfrage

Betriebsgelände Mateco in Georgswerder

Große Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
5. Mai 2020 Anträge

Durchführung eines vorgezogenen Bürgerentscheids gem. § 32 Abs. 6 S. 2 BezVG

Die Corona-Pandemie hat spätestens seit dem 15. März 2020 das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen gebracht (Allgemeinverfügungen beziehungsweise die anschließende Rechtsverordnung HmbSARS-CoV-2-Eindämmungs VO). Dies hat auch massive Einschränkungen bei der Wahrnehmung demokratischer Rechte mit sich gebracht. Nicht nur Versammlungen wurden... Mehr...

 
23. April 2020 Kleine Anfrage (SKA)

Erhalt von Bäumen durch Umpflanzung statt Fällung und Anpflanzung von Ausgleichsbäumen

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
20. April 2020 Anträge

Dauermahnwache "Lampedusa in Hamburg" mit Zelt nach Aufhebung des Versammlungsverbotes wieder einrichten

Mit Berufung auf das Versammlungsverbot in der Corona-Krise wurde am 26.03.2020 das Protestzelt der Gruppe "Lampedusa in Hamburg" am Steindamm abgebaut. Das Zelt soll aktuell bei der Stadtreinigung Hamburg eingelagert worden sein. Die Gruppe macht in diesem Zelt seit nunmehr 7 Jahren auf ihren ungeklärten ausländerrechtlichen Status und die... Mehr...

 
3. April 2020 Anträge

Räume für Opfer von häuslicher Gewalt während der Corona-Krise

Wegen der Bestimmungen zur Eindämmung des Virus Covid 19 bewegen sich derzeit die meisten Menschen hauptsächlich im häuslichen Umfeld. In Italien und China sind bereits deutlich mehr Fälle häuslicher Gewalt bekannt geworden. Auch durch die hier verhängten Ausgangsbeschränkungen ist in Deutschland ein Anstieg der häuslichen Gewalttaten zu erwarten. Mehr...

 
31. März 2020 Anträge

Tempo-30-Zonen machen den Weg zur Schule oder Kita sicherer

Mit Datum 16. Februar 2016 hat das Bundesministerium für Verkehr einen Beschluss veröffentlicht, der die Ausweitung von sog. Tempo-30-Zonen in den Bereichen Kita, Schule, Altenwohnanlagen usw. erleichtern soll. Mit diesem Vorstoß setzt das Bundesverkehrsministerium einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um: "Die Verkehrssicherheit werden wir... Mehr...

 

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