Zur Zeit wird gefiltert nach:  Migration & Flucht 

Aktuelle Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen aus HH-Mitte

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27. Oktober 2015  Migration & Flucht 

DIE LINKE zur Sondersitzung der Bezirksversammlung zum Thema Flüchtlinge

Die Bezirksversammlung Hamburg Mitte hat beschlossen, am 3.November eine Sondersitzung zur Flüchtlingsproblematik in Mitte einzuberufen. DIE LINKE begrüßt dies als wichtigen Schritt, um Flüchtlingen besser zu helfen. Sie bringt zwei eigene Anträge in die Sitzung ein. Global betrachtet, ist DIE LNKE Bezirksfraktion Mitte dagegen, dass an einer... Mehr...

 
11. November 2015 Anträge

Ehrenamtliche HelferInnen am Hauptbahnhof nicht sich selbst überlassen!

Seit über 2 Monaten sind ehrenamtliche HelferInnen am Hamburger Hauptbahnhof Tag und Nacht im Einsatz, um die ankommenden und weiterreisenden Flüchtlinge zu den Zügen zu begleiten, medizinisch zu versorgen, beim Fahrkartenkauf zu helfen, mit Lebensmitteln zu versorgen und Schlafplätze zu organisieren. Private und soziale Einrichtungen und... Mehr...

 
Stellungnahmen/Dokumente

Mittlinks Juli 2018

 

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

da ist sie wieder – unsere MITTLINKS!

Während wir am Beginn der Sommerferien diese Ausgabe fertigstellen, ist es schon fast Zeit, Bilanz zu ziehen: Im Mai 2019 werden die Mitglieder der Bezirksversammlung neu gewählt, und wir würden uns freuen, wenn wir die Wählerinnen und Wähler im Bezirk Hamburg-Mitte davon überzeugen können, ihre Stimme wieder oder erstmals der Partei DIE LINKE zu geben. Um Ihnen diese Entscheidung zu erleichtern, berichten wir in unregelmäßigen Abständen von Beispielen der Arbeit unserer Fraktion und der zugewählten Bürgerinnen und Bürger in den Ausschüssen der Bezirksversammlung.

Die Besetzungsliste der Ausschüsse können Sie im hinteren Teil dieser MITTLINKS-Ausgabe einsehen. Gerne nehmen wir auch Anregungen und Fragen entgegen. Wir sehen unsere Arbeit nicht als Selbstzweck, sondern wollen uns für das Miteinander-Leben, -Wohnen und -Arbeiten stark machen.

Nun also!

Der ursprünglich zum Herbst 2017 geplante Umzug des Bezirksamtes ist nun, ein halbes Jahr später, vollzogen. Auch die Bezirksversammlung ist im Mai in ihr neues Domizil im früheren Springer-Verlagsgebäude in die Caffamacherreihe eingezogen.

Die Übergabe der Räumlichkeiten am Klosterwall musste laut Vertrag spätestens Ende Juni 2018 erfolgen. Einerseits sind die vier Hochhäuser des City-Hofes, in dem seit 1958 die Bezirksversammlung tagte, marode, andererseits geht der Streit um den Denkmalschutz weiter. Die durch die Umzugsverzögerungen entstehenden Mehrkosten gehen – wie immer – zulasten der Steuerzahler. Ob durch den Umzug ein wirklicher Gewinn für die Bürgrinnen und Bürger entsteht, wird die Zukunft zeigen.

Zum Inhalt:

Ein für uns besonders ärgerliches Thema ist das scheibchenweise Schleifen der Beteiligungsgremien im Bezirk; dies ist deshalb besonders hervorzuheben, weil die SPD vor dem Beginn dieser Legislaturperiode das Gegenteil von dem angekündigt hat, was sie in den letzten vier Jahren dann wirklich praktizierte.

Ein »Vorzeigeprojekt« der SPD ist das  Pilotprojekt »soziale Infrastruktur Horn«. Der Start in der Bezirksversammlung lässt leider nicht viel Gutes erwarten, was Transparenz und Teilhabe der Betroffenen angeht.

Ähnliches gilt für den Ausbau der U4 auf die Horner Geest und die Einrichtung eines neuen Sanierungsbeirates Billstedt-Zentrum.

Aus Finkenwerder berichten wir über »die kleine Elphi an der Startbahn West«, außerdem gibt es einen Beitrag zur Initiative gebührenfreie Anträge für die Einführung von Tempo 30-Zonen. Die Auseinandersetzungen um den Denkmalschutz in der »Freien und Abrissstadt Hamburg« am Beispiel der Schilleroper komplettieren diesmal unser Artikelangebot.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

Die Redaktion

Inhalt

Von der Wirklichkeit der Bürger*innenbeteiligung
Zur »Neuordnung« der Stadtplanung – von Steffen Leipnitz

Beinahe hätte sich die SPD selbst entmachtet
Soziale Infrastruktur in Hamburg-Mitte – Pilotprojekt im Stadtteil Horn
von Tilman Rosenau und Robert Biancofiore

U4 im Hamburger Osten:
Transparenz & Beteiligung bleiben wichtig
von Sandra Clemens

Umgestaltung des Billstedter Zentrums:
Aktiv werden, Einfluss nehmen!
von Wolfgang Strauß und Maureen Schwalke

Die kleine Elphi an der Startbahn West
von Kerstin Fremder-Sauerbeck

Antragstrickserei & unsere Reaktionen
Das Beispiel Tempo 30 – von Manfred Schubert

Das Trauerspiel um die Schiller-Oper auf St. Pauli
von Heike Sudmann und Tilman Rosenau

Unsere Mitglieder in den Ausschüssen und Beiräten
der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

PDF Download: Ausgabe Juli 2018

Weitere Ausgaben der Mittlinks hier.

 

 

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8. August 2015  Migration & Flucht 

Die deutsche Integrationspolitik ist gescheitert – Die Bezirksfraktion HH Mitte tritt aus der Arbeitsgruppe „Integrationsleitbild im Bezirk Mitte“ aus

MigrantInnen, mit denen ich im Zuge unseres Entschlusses, aus der AG Integrationsleitbild auszusteigen, gesprochen habe, wollen und können das Wort Integration nicht mehr hören. Ab wann ist man integriert? Was braucht es dazu? Wer bestimmt, welche Kategorien hierfür gelten? Was heißt eigentlich deutsch sein? Weihnachten zu feiern, Sauerkraut zu... Mehr...

 
31. Juli 2015  Migration & Flucht 

Stellungnahme der Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung HH-Mitte zum Austritt aus der Arbeitsgemeinschaft „Integrationsleitbild“

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Ideologie der Integrationspolitik und warum Inklusion im Sinne von Partizipation besser ist. Der Begriff Integration (lateinisch „Integratio“ – Erneuerung) beschreibt in der Soziologie das Entstehen einer Wertegemeinschaft, die eine neue Gruppe einbezieht, die zunächst eine andere Wertvorstellung... Mehr...

 

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