aktuelle Stellungnahmen
Bundestagswahl in Hamburg: DIE LINKE gestärkt –Politikwechsel bleibt auf der Tagesordnung
DIE LINKE hat bei der Bundestagswahl auch in Hamburg ihr Ergebnis deutlich verbessern können und nach 6,3% in 2005 nun einen Stimmenanteil von 11,2% (+4,9%) erreicht. Knapp 100.000 WählerInnen und damit etwa 40.000 mehr als 2005 haben ihr ihre Stimme gegeben. Dies ist nach dem Saarland (21,2%) und Bremen (14,2%) das drittbeste Ergebnis unter den... Mehr...
Keine Frühjahrsbelebung – keine Politik
"Der Sinkflug der Hamburger Wirtschaft schwächt sich ab“ behauptet Wirtschaftsenator Gedaschko. Im Verbund mit dem Finanzsenator Freytag hofft Hamburgs Wirtschaftsbehörde auf ein baldiges Ende der Rezession. Schönrednerei und politisch verbrämte Untätigkeit sind die charakteristischen Merkmale der CDU-Politik. Mehr...
HSH-Nordbank: Katastrophale Informationspolitik
Auch die HSH Nordbank greift auf das millionenschwere Hilfspaket des Staates zurück. An der Bank sind beteiligt: Hamburg (30 Prozent), Schleswig-Holstein (29 Prozent), die Sparkassen (15 Prozent) und institutionelle Investoren (25 Prozent). In welcher Größenordnung, über welche Zeiträume und zu welchen Bedingungen die Hilfe aus dem Rettungsfonds... Mehr...
GAL: Weiter so
Nach dem Kompromiss bei den Studiengebühren und der Zustimmung zum Bau des MEGA-Kohlekraftwerkes in Moorburg haben sich Hamburgs Grüne mit großer Mehrheit haben für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU entschieden. Mehr...
Widersprüche in der schwarz-grünen Koalition
Das mit vielen guten Wünschen und Hoffnungen gestartete „Modell“ einer schwarzgrüne Koalition in Hamburg kommt nicht aus der politischen Defensive. In der Presse wird schon über einen möglichen Bruch spekuliert. Mehr...
