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Elisabeth Baum
(Verwaltungsangestellte)
Fachsprecherin für: Wirtschaft, Gewerkschaften
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Persönliche Referentin
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Olga Fritzsche
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- Renate Hercher
Zur Zeit wird gefiltert nach: Soziales
Beiträge von Elisabeth Baum
„Ganzjährige Grundversorgung in der Wohnungsnotfallhilfe statt ständig wiederholter Winternotprogramme für Hamburg“
Heute ist bereits viel geredet worden über das Problem der Obdachlosigkeit. Als Fazit kann wohl festgestellt werden, dass wir langfristige Lösungen brauchen. In die Lösungsfindung müssen die Betroffenen einbezogen werden. Die Proteste am Wochenende gegen die Vertreibung von Obdachlosen haben es mal wieder gezeigt: in Hamburg gehören die... Mehr...
DIE LINKE begrüßt die Aussetzung des Zivildienstes -Bundesfreiwilligendienst ist aber keine Alternative
In der gestrigen Bürgerschaftsdebatte nahm die Abgeordnete Cansu Özdemir (Fraktion DIE LINKE) Stellung zur großen Anfrage der GAL-Fraktion zum Thema „Wegfall des Zivildienstes und Einführung des Bundesfreiwilligendienstes – aktuelle Zahlen und Aktivitäten des Senats“. Mehr...
Sozialwahl 2011
Die Sozialwahl ist die Wahl zu den Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger. Alle sechs Jahre finden Wahlen bei den gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgern statt. Ausnahme: die Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit (als staatliches Organ). Mehr...
Anträge von Elisabeth Baum
Hamburgisches Landesblindengeld – wann wird es endlich modernen Standards angepasst?
In Hamburg wird Landesblindengeld nach dem Gesetz über die Gewährung von Blindengeld vom 19.02.1971 (HmbGVBl S. 29, zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.06.2011 – HmbGVBl S. 254) gewährt. Basis der landesrechtlichen Ausführung ist die bundesgesetzliche Reglung in § 72 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Blindenhilfe. Mehr...
Wann stoppt der Senat die rechtswidrige Diskriminierung von obdachlosen Menschen, die auf der Straße leben, durch das Jobcenter?
Mit der Fachanweisung zu § 24 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 SGB II „Erstausstattungen für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt vom 18.02.2009“ (Gz. SI 213/111.10-7-2) mit Stand vom 01.01.2011 wird geregelt, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Leistungen für die Erstausstattungen für Bekleidung sowie bei... Mehr...
Immer mehr ältere arme Menschen in Hamburg – die Altenhilfe ist aber seit Jahren unverändert immer noch auf dem Stand vom 01.10.2005!
Die Fraktion DIE LINKE hatte bereits in der letzten Wahlperiode vergeblich die Neufassung des „Leistungskataloges Altenhilfe“ vom 01.10.2005 angemahnt. Trotz wiederholter Zusagen ist bislang jedoch noch nichts geschehen. Mehr...
