Stadtteilkultur braucht auskömmliche öffentliche Mittel

Oder: Ein Schelm, der Böses dabei denkt

Kultur aus dem Stadtteil für den Stadtteil, Bildung, Integration und Teilhabe für alle, das ist es, was die Stadtteilkulturzentren (zum Beispiel die Honigfabrik in Wilhelmsburg oder der Kulturladen Hamm) und Geschichtswerkstätten leisten wollen und sollen.


Das geschieht weitgehend ehrenamtlich, braucht aber eine verlässliche finanzielle Grundausstattung aus öffentlichen Mitteln. Die heißen dann im Hamburger Haushalt „Rahmenzuweisung Stadtteilkultur“ und sind seit 2009 (!) nicht erhöht worden. Nicht nur die CDU, auch Rot-Grün bewerten die Stadtteilkultur trotz aller Sonntagsreden also offenbar als verzichtbar. Sonst hätte man nicht über so viele Jahre tatenlos zugesehen, wie der Stadtteilkultur angesichts der Kostensteigerungen langsam die Luft ausgeht.


Für den Doppelhaushalt 2017/18 bahnt sich jetzt ein Umdenken an, immerhin um 400.000 € soll die Rahmenzuweisung angehoben werden. Nur leider beziffern die Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten den aufgelaufenen (Fehl-)Bedarf auf über 4 Mio. €. Im Prinzip finden die bezirklichen KulturpolitikerInnen das auch nachvollziehbar und berechtigt, jedenfalls im kleinen Kreis und wenn die Fraktionsvorsitzenden nicht dabei sind. Im Kulturausschuss waren alle einig, dass die Erhöhung bei Weitem nicht ausreicht und in keiner Weise die von der Bezirksversammlung im November 2015 beschlossenen Forderungen erfüllt.


Um noch Einfluss auf die aktuellen Haushaltsberatungen nehmen zu können, hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag in den Hauptausschuss der Bezirksversammlung am 6.9.2016 eingebracht, der den Senat auffordert, die Rahmenzuweisung so anzuheben, dass die aufgelaufenen Defizite gedeckt und neue Initiativen mit einer Grundförderung versehen werden können (Drucksache 2457). Ein Selbstgänger?


Nein. Die VertreterInnen von Rot-Grün zeigten „Verständnis“ für den Antrag, mussten ihn aber zu ihrem Bedauern ablehnen, da man den Herrn Bezirksamtsleiter nicht zu „monothematischen Gesprächen“ mit dem Senat zwingen könne. So viel zur Ernsthaftigkeit des Eintretens für die Stadtteilkultur.


Inzwischen haben sich die Bezirksamtsleiter auch noch darauf geeinigt, dass die Erhöhung nicht im Bestand (der vorhandenen Einrichtungen) aufgeteilt werden soll, sondern nach Bevölkerungszahl, so dass in Mitte nicht einmal mehr die erhofften 74.000 €, davon 30.000 € zur Förderung neuer Projekte, sondern entsprechend weniger ankommen wird. Die Koalitionäre im Kulturausschuss finden das in Ordnung.


Siehe Überschrift.


Bernhard Stietz-Leipnitz, Kulturausschuss