Mittlinks August 2011
Schlaglichter auf einige »Baustellen« der bezirklichen Arbeit in Hamburg-Mitte
Liebe Leserin, lieber Leser,
hier ist nun die erste Ausgabe unserer Fraktionsbroschüre nach der Neuwahl, die insbesondere für die Bezirksversammlungen ja ziemlich überraschend kam. So etwas wird es nicht wieder geben, denn nunmehr gilt das neue Wahlgesetz,
das die Wahlen zur Bezirksversammlung mit den Europawahlen verknüpft.
Wir haben die „Sommerpause“ genutzt, einiges zu Papier zu bringen, was uns unter den neuen Bedingungen in der Bezirksversammlung begegnet ist. Nunmehr agiert dort ja die SPD (25 von 51 Sitzen) mit wechselnden Mehrheiten, formal gibt es kein „Rot-Grün“ mehr. Dessen ungeachtet hat eine ganz große Koalition aus SPD, CDU, GAL und FDP Zuschnitt und Größe der Ausschüsse so verändert, dass DIE LINKE in vielen Ausschüssen nur noch einen Sitz hat, während der SPD überall die absolute Mehrheit zufällt, die sie in der Bezirksversammlung nicht hat.
Gleichzeitig hat sich die SPD großzügig gezeigt und den Sprecher der FDP (von Beruf Immobilienmakler) auf ihr Ticket in die Kommission für Stadtentwicklung sowie in den Bau- und den Stadtplanungsausschuss entsandt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Geblieben ist es bei der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen SPD-Fraktion und Herrn Bezirksamtsleiter Schreiber. Jede populistische und der Presse zugespielte Idee des Chefs wird von der SPD bejubelt und als eigene Initiative betrachtet, zum Beispiel das Rauch- und Trinkverbot auf Spielplätzen.
Ich wünsche eine interessante Lektüre,
mit freundlichem Gruß,
Bernhard Stietz-Leipnitz
Abgeordneter aus St. Georg, Fraktionsvorsitzender
Inhalt
Wir sind wieder da, auch wenn es einigen nicht gefällt.
DIE LINKE rügt Bezirksamtsleiter Markus Schreiber
Christine Detamble-Voss
Rauchende Köpfe wegen ein paar Glimmstängeln
Christine Detamble-Voss
Endlich mehr bezahlbare Wohnungen?!
Bernhard Stietz-Leipnitz
Für die Erinnerung an alle Opfer politischer Repression
Große Zustimmung für die Hamburger Energiewende
Sandra Clemens
Bayern-Imperium bedroht Kiez-Nachbarschaft
Markus Schneider-Johnen
Wohnen südlich der Elbe
Manfred Schubert
Die bewundernswerte Großzügigkeit von igs-Managern.
Renate Hercher-Reis
Wie Planern immer die Wirklichkeit in die Quere kommt
Renate Hercher-Reis
Planungen zur Doppelrennbahn begraben!
Dr. Joachim Bischoff (MdHBü),
Antje Schellner und Michael Joho
Horner Freiheit – für wen und wie lange?
Marion Fisch, Joachim Bischoff
Strom – aus Atom
von Georg Huber 2011
Die LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Einige Erfahrungen aus drei Jahren Bezirksversammlung
Für ein soziales Hamburg -
Veränderung beginnt mit Opposition
Liebe Leserin, lieber Leser,anstelle der für Januar geplanten Ausgabe unserer kleinen Fraktionsbroschüre erscheint an dieser Stelle eine Zusammenstellung von Artikeln, die ein wenig Bilanz ziehen aus drei Jahren Erfahrung in der Bezirksversammlung Hamburg Mitte. Nach kurzer Einschwingphase haben wir unseren Weg gefunden und nicht ohne Erfolg versucht, unser Versprechen umzusetzen, Opposition zu sein und der oftmals vorhandenen ganz großen Koalition aus SPD, GAL und CDU auf die Finger zu schauen.
Die folgenden Artikel beschreiben einige der Felder, auf denen wir tätig waren und weiter sein wollen.
Ich wünsche ein spannende Lektüre,
Bernhard Stietz-Leipnitz,
St. Georg
Fraktionsvorsitzender
Inhalt
Ein-Euro-Jobs in Mitte -Ohne uns!
Informationen für Hartz-IV-Betrofffene: Behörde für Wirtschaft und Arbeit schaltet auf stur
Frühkindliche Bildung ist ein Grundrecht
Kitakonferenz: Weg mit sozialem Ausschluss durch das Gutscheinsystem!
Drei Jahre Stadtentwicklungspolitik im Bezirk Mitte
Sankt Florian lässt grüßen - oder wie man unerwünschte Menschen aus seinem Stadtteil abschiebt.
AREAL 21: Aufstand auf St. Pauli
Lichter der Schlafstadt
Kontakt
Schlaglichter auf einige »Baustellen« der bezirklichen Arbeit in Hamburg-Mitte.
Inhalt
Kein Verkauf öffentlichen Grundes
Von Renate Hercher-Reis
Horner Doppelrennbahn (vorerst) gestoppt
Von Sandra Clemens
»Musik-Hall« goes REAL?
Von Markus Schneider-Johnen
Biotope weichen „Umweltbehörde“
Von Jörg v. Prondzinski
Amt übt kreative Sprache
Von Rudolf Sergel
Was macht eigentlich – der Ausschuss für Schule, Kita, Sport?
Von Sandra Clemens
Frühkindliche Bildung – quo vadis?
Von Sandra Clemens
Hartz IV bleibt weiterhin Thema
Von Olaf Harms
Keine „Trinkräume“ in Mitte
Von Olaf Harms
Atomtransporte – nein danke!
Von Manfred Schubert
Ruf zum Sport
Von Joachim Ringelnatz
Wer macht was?
Schlaglichter auf einige »Baustellen« der bezirklichen Arbeit in Hamburg-Mitte.
Die Bezirksfraktion hat jetzt ihre zweite Informationsbroschüre herausgegen. Hier berichten wir schlaglichtartig über unsere Arbeit in der Beziksversammlung und ihren Ausschüssen.
Die Bezirksfraktion hat jetzt ihre erste Informationsbroschüre herausgegen. Hier berichten wir schlaglichtartig über unsere Arbeit in der Beziksversammlung und ihren Ausschüssen.
Geschäftsordnung
Auf der 9. Sitzung der Bezirksversammlung am Donnerstag, dem 19.02.2009 haben sich die Abgeordneten eine neue Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und ihre Ausschüsse gegeben.
Wir dokumentieren sie hier:
für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und ihre Ausschüsse |
