Loriot - Auf der Rennbahn
...wo laufen sie denn hin, auf jeden Fall nicht nach Horn...
Linke Links
Fraktionsbroschüre Mittlinks
Aktuelles aus Mitte
Zur Wahl des neuen Bezirksamtsleiters in Mitte: DIE LINKE. für Rüdiger Günther
Nach der Vorstellung der drei Kandidaten in der engeren Wahl für das Amt des Bezirksamtsleiters in Hamburg Mitte hat die Fraktion DIE LINKE. in der BV HH Mitte sich einhellig für den Kandidaten Rüdiger Günther (parteilos) entschieden. Rüdiger Günther erfüllt aus der Sicht der LINKEN. die Kriterien, die im Februar nach dem Rücktritt von Markus... Mehr...
Kinder fällten Bäume im Blohms Park
Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...
Zweckentfremdungsgenehmigungen restriktiv handhaben
Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat sich u.a. mit dem Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau -zum Ziel gesetzt, in seinem Verantwortungsbereich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen oder wenigstens zu erhalten. In Widerspruch zu dieser Zielsetzung steht die Zweckentfremdungsgenehmigung des Bezirksamts Mitte vom 05.08.2011 (Az. M/VS... Mehr...
Mittlinks August 2011
Schlaglichter auf einige »Baustellen« der bezirklichen Arbeit in Hamburg-Mitte
Liebe Leserin, lieber Leser,
hier ist nun die erste Ausgabe unserer Fraktionsbroschüre nach der Neuwahl, die insbesondere für die Bezirksversammlungen ja ziemlich überraschend kam. So etwas wird es nicht wieder geben, denn nunmehr gilt das neue Wahlgesetz,
das die Wahlen zur Bezirksversammlung mit den Europawahlen verknüpft.
Wir haben die „Sommerpause“ genutzt, einiges zu Papier zu bringen, was uns unter den neuen Bedingungen in der Bezirksversammlung begegnet ist. Nunmehr agiert dort ja die SPD (25 von 51 Sitzen) mit wechselnden Mehrheiten, formal gibt es kein „Rot-Grün“ mehr. Dessen ungeachtet hat eine ganz große Koalition aus SPD, CDU, GAL und FDP Zuschnitt und Größe der Ausschüsse so verändert, dass DIE LINKE in vielen Ausschüssen nur noch einen Sitz hat, während der SPD überall die absolute Mehrheit zufällt, die sie in der Bezirksversammlung nicht hat.
Gleichzeitig hat sich die SPD großzügig gezeigt und den Sprecher der FDP (von Beruf Immobilienmakler) auf ihr Ticket in die Kommission für Stadtentwicklung sowie in den Bau- und den Stadtplanungsausschuss entsandt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Geblieben ist es bei der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen SPD-Fraktion und Herrn Bezirksamtsleiter Schreiber. Jede populistische und der Presse zugespielte Idee des Chefs wird von der SPD bejubelt und als eigene Initiative betrachtet, zum Beispiel das Rauch- und Trinkverbot auf Spielplätzen.
Ich wünsche eine interessante Lektüre,
mit freundlichem Gruß,
Bernhard Stietz-Leipnitz
Abgeordneter aus St. Georg, Fraktionsvorsitzender
Inhalt
Wir sind wieder da, auch wenn es einigen nicht gefällt.
DIE LINKE rügt Bezirksamtsleiter Markus Schreiber
Christine Detamble-Voss
Rauchende Köpfe wegen ein paar Glimmstängeln
Christine Detamble-Voss
Endlich mehr bezahlbare Wohnungen?!
Bernhard Stietz-Leipnitz
Für die Erinnerung an alle Opfer politischer Repression
Große Zustimmung für die Hamburger Energiewende
Sandra Clemens
Bayern-Imperium bedroht Kiez-Nachbarschaft
Markus Schneider-Johnen
Wohnen südlich der Elbe
Manfred Schubert
Die bewundernswerte Großzügigkeit von igs-Managern.
Renate Hercher-Reis
Wie Planern immer die Wirklichkeit in die Quere kommt
Renate Hercher-Reis
Planungen zur Doppelrennbahn begraben!
Dr. Joachim Bischoff (MdHBü),
Antje Schellner und Michael Joho
Horner Freiheit – für wen und wie lange?
Marion Fisch, Joachim Bischoff
Strom – aus Atom
von Georg Huber 2011
