Aktuelle Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen aus HH-Mitte
6. Juli 2016 Pressemeldungen

Vertrag für Hamburg- Wohnungsneubau - DIE LINKE will mehr!

Am gestrigen Dienstag, den 5.7.2016 hat die Bezirksversammlung Hamburg Mitte mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE dem sogenannten Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau in seiner Neufassung zugestimmt. DIE LINKE stellt einen weiterhin wachsenden Bedarf an geförderten Wohnungen fest und sieht diesen durch den Vertrag für Hamburg... Mehr...

 
22. Juni 2016 Anträge

Flakbunker auf dem Heiligengeistfeld an der Feldstraße

Der Flakbunker wurde 1942/43 von über 1.000 Zwangsarbeitern innerhalb von 300 Tagen errichtet. Dieses letzte Mahnmal seiner Art gegen Krieg und Verfolgung muss in seinem Zweckcharakter erhalten werden. Wir stimmen dem Denkmalrat zu, der im Hamburger Abendblatt vom14.6.2016 wie folgt zitiert wird: „… das Projekt einer Aufstockung und Begrünung... Mehr...

 
29. März 2016 Kleine Anfrage (SKA)

Umzug Bezirksamt Hamburg-Mitte

Kleine Anfrage und Antwort des Bezirksamtes. Mehr...

 
Stellungnahmen/Dokumente
16. Juni 2016 Tim Eckbrett

Zusammenarbeit im Regionalausschuss Hamm/Horn Borgfelde/Rothenburgsort

Auf der Sitzung des Regionalausschusses am 14.6.2016 brachte die SPD zusammen mit der Grünen Fraktion einen Antrag zur Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Caspar-Voght Straße ein. In diesem Antrag fehlt jedoch der Initiator, die Fraktion DIE LINKE, die diese Idee in Zusammenarbeit mit einer Anwohnerinitiative einbringen wollte. Vorherige... Mehr...

 

Mittlinks Mai 2016

 

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach einem Jahr Pause ist es wieder da: unser MittLinks. Wie bisher wollen wir mit dieser Publikation einige Schlaglichter auf unsere Arbeit in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte werfen.


Seit Mai 2014 besteht die Linksfraktion aus sieben Personen: Christine Detamble-Voss (Vorsitzende, St. Pauli), Stefan „Teddy“ Dührkop (stv. Vorsitzender, Veddel), Tilman Rosenau (Geschäftsführer, Billstedt) sowie Tim Eckbrett (Hamm), Steffen Leipnitz, Ina Morgenroth (beide St. Georg) und Maureen Schwalke (Billstedt). Inzwischen ist die runderneuerte Fraktion gut eingearbeitet und arbeitet erfolgreich als Stachel im Fleisch der Etablierten. Das gelingt ihr auch deshalb, weil viele zugewählte BürgerInnen in den Ausschüssen und engagierte GenossInnen in den Stadtteilen die Arbeit inhaltlich und praktisch unterstützen, danke dafür!

Es ist eine Menge passiert in den letzten zwei Jahren, erwähnt sei hier nur die Auseinandersetzung um die Hamburger Olympiabewerbung, die aus unserer Sicht erfolgreich endete. In deren Folge der Wechsel von Andy Grote in den Senat und die Bestellung von Falko Droßmann (SPD) als neuer Bezirksamtsleiter auf Initiative von SPD/Grünen ohne Ausschreibung und ohne Diskussion. Mal sehen, was draus wird …

Und natürlich sind die Flüchtlinge aus den Ländern, in denen auch Deutschland Krieg führt und in die deutsche Firmen jede Menge Waffen liefern, ein großes Thema – im Bereich der Stadtplanung/Bauen wie auch im Sozialbereich. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Schutzsuchenden nicht nur irgendwo irgendwie unterkommen, sondern so schnell wie möglich in richtige Wohnungen ziehen können. Großsiedlungen für Tausende lehnen wir ab, aber wir wollen den sozialen Wohnungsbau schnell erheblich ausweiten.

In dieser Ausgabe ist aber von „kleineren“ Themen die Rede. Es geht vor allem um die Auswirkungen der von den anderen Parteien selbst verordneten Schuldenbremse auf die Aufgabenerfüllung von Stadt und Bezirk. Dazu fi nden Sie Beiträge aus Billstedt, Hamm und Wilhelmsburg, aus St. Georg berichten wir zum Umgang mit Minderheiten.

Ebenso dokumentieren wir den Umgang mit eigenen Beschlüssen der Bezirksversammlung im Zusammenhang mit dem Versuch, die Olympiabewerbung um jeden Preis durchzupeitschen.

Wir wünschen eine aufschlussreiche Lektüre,
die Redaktion

Inhalt

  • Internationaler Frauentag: „Frauenberufe“ endlich aufwerten
  • Das neue Bezirksamt?
  • Der Plan für die Neubebauung des ESSO-Häuser Grundstücks
  • Wem gehört St. Georg? Der Hansaplatz
  • Freiräume im Hamburger Osten
  • NOlympia oder: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
  • Mietenexplosion in Kirchdorf Süd
  • Schuldenbremse und marode Straßen
  • Unterbringung von gefl üchteten Menschen in Hamburg und sozialer Wohnungsbau
  • Wer macht was?

PDF Download: Ausgabe Mai 2016

Weitere Ausgaben der Mittlinks hier.

 

 

8. August 2015 Migration & Flucht

Die deutsche Integrationspolitik ist gescheitert – Die Bezirksfraktion HH Mitte tritt aus der Arbeitsgruppe „Integrationsleitbild im Bezirk Mitte“ aus

MigrantInnen, mit denen ich im Zuge unseres Entschlusses, aus der AG Integrationsleitbild auszusteigen, gesprochen habe, wollen und können das Wort Integration nicht mehr hören. Ab wann ist man integriert? Was braucht es dazu? Wer bestimmt, welche Kategorien hierfür gelten? Was heißt eigentlich deutsch sein? Weihnachten zu feiern, Sauerkraut zu... Mehr...

 
31. Juli 2015 Migration & Flucht

Stellungnahme der Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung HH-Mitte zum Austritt aus der Arbeitsgemeinschaft „Integrationsleitbild“

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Ideologie der Integrationspolitik und warum Inklusion im Sinne von Partizipation besser ist. Der Begriff Integration (lateinisch „Integratio“ – Erneuerung) beschreibt in der Soziologie das Entstehen einer Wertegemeinschaft, die eine neue Gruppe einbezieht, die zunächst eine andere Wertvorstellung... Mehr...

 
17. Juni 2015 Soziales

Stellungnahme Die Linke zum Forum Hansaplatz

Ich möchte zunächst beginnen mit der Sicht der Linken auf die Situation und Lage am Hansaplatz und Umgebung. Der Hansaplatz stellt im wahrsten Sinne des Wortes einen Übergang von einer Welt in eine Andere dar. Auf der einen Seite gibt es ein längst gentrifiziertes St. Georg, das durch Einkaufsmöglichkeiten und Wohnkomfort besticht, auf der anderen... Mehr...

 
1. November 2012 Olaf Harms

„Hamburg-Mitte: Ort der Vielfalt – kein Platz für Nazis!“

Seit Anfang der 1990 Jahre sind 182 Menschen Opfer rassistischer und faschistischer Morde geworden. Im Jahr 2011 ist eine neue Dimension der Bedrohung durch die Faschisten sichtbar geworden. Die Terrorzelle NSU konnte über 13 Jahre lang durch die BRD reisen, 10 Morde, darunter der Hamburger Süleyman Tasköprü, ein gutes Dutzend Banküberfälle und... Mehr...