Loriot - Auf der Rennbahn
...wo laufen sie denn hin, hoffentlich nicht nach Horn...
Linke Links
Aktuelles aus Mitte
igs-Eröffnung: DIE LINKE. sieht keinen Grund zum Feiern!
Obwohl auch bei den Politikerinnen und Politikern der LINKEN aus Wilhelmsburg eine offizielle Einladung zur Eröffnungsfeier der igs ins Haus flatterte, sind wir der Meinung, dass wir keinen Grund zum Feiern haben. „Wir haben seit 2008 mit ansehen müssen, wie tausende von gesunden Bäumen gefällt wurden, wie Biotope einfach platt gemacht wurden,... Mehr...
Flüsterasphalt auf der Reichsstraße
Große Anfrage und Antwort der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Mehr...
Dem Frieden einen Platz widmen: Benennung einer Fläche als Hiroshima-Platz
Am 30. Januar dieses Jahres jährt sich zum 80sten Mal die Machtübertragung durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg an Adolf Hitler. In der Folge wurden die Verfassung sowie Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt und ein Weltkrieg entfesselt. An dessen Ende stand der erste Einsatz von Atombomben durch Abwürfe auf die japanischen... Mehr...
Rede des Fraktionsvorsitzenden Bernhard Stietz-Leipnitz beim Jahresempfang der Bezirksfraktion am 21.1.2013
Liebe GenossInnen, liebe FreundInnen, liebe Gäste, heute hat die Linksfraktion in der BV Mitte zum vierten Mal zum Neujahrsempfang geladen, nach St. Pauli, Billstedt und Finkenwerder zum ersten Mal auf diesen Teil der Elbinsel, ins Grenzgebiet zwischen Veddel und Wilhelmsburg. Der Wegfall des Zollzauns und die anstehenden Großevents IBA und igs... Mehr...
Nächste Bezirksversammlungswahlen 2014 ohne Drei-Prozent-Hürde
Bei den Wahlen zur nächsten Bezirksversammlung im Sommer 2014 wird es eine Neuerung geben: Die bisher geltende Drei-Prozent-Sperrklausel für den Einzug ins Bezirksparlament ist dann Vergangenheit. Im Januar 2013 gab das Hamburgische Verfassungsgericht bekannt, dass die Sperrklausel mit dem Grundsatz der Stimm- und Chancengleichheit unvereinbar... Mehr...
„Hamburg-Mitte: Ort der Vielfalt – kein Platz für Nazis!“
Seit Anfang der 1990 Jahre sind 182 Menschen Opfer rassistischer und faschistischer Morde geworden. Im Jahr 2011 ist eine neue Dimension der Bedrohung durch die Faschisten sichtbar geworden. Die Terrorzelle NSU konnte über 13 Jahre lang durch die BRD reisen, 10 Morde, darunter der Hamburger Süleyman Tasköprü, ein gutes Dutzend Banküberfälle und... Mehr...
Mittlinks Februar 2013
Schlaglichter auf einige »Baustellen« der bezirklichen Arbeit in Hamburg-Mitte
Wie gut kehrt der neue Besen?
Mehr als ein halbes Jahr ist Andy Grote (SPD) nun Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte. Manches hat sich geändert, vieles nicht.
Geändert hat sich die Art und Weise der Kommunikation. Regelmäßig gab es im Jahr 2012 einen „Jour fixe“, bei dem die Fraktionen über die anstehenden Probleme im Bezirk informiert werden. Das ist gut so. Auch das Auftreten von Herrn Grote in der Bezirksversammlung wirkt nachdenklicher als das seines Vorgängers, das hat sich zum ersten Mal im Fall „Jeremie“ bewährt.
Ein wenig Änderung zeichnet sich möglicherweise in Sachen Stadtteilhaus Horn ab, nachdem der Wunschpartner für einen ÖPP-Deal abgesprungen ist. Hoffentlich bald wird nun das Stadtteilhaus in Regie des Bezirks errichtet?!
Leider nicht geändert hat sich der willige Vollzug der Kürzungsvorgaben des Senats durch die rot-gelbe Koalition und ihren Bezirksamtsleiter. Immer noch wirken die Kürzungen gottgegeben, das Geld sei nun mal nicht da. Die Schuldenbremse regiert, Vorschläge der Opposition in Richtung Einnahmeverbesserungen werden als unrealistisch abgewatscht.
Und wir müssen feststellen, dass auch die Verdrängungspolitik des Herrn Schreiber (nunmehr Geschäftsführer einer Immobilienfirma mit Interessen am Hansaplatz, natürlich gibt es da keinen Zusammenhang zur durchgepeitschten Kontaktverbotsverordnung?!) von Herrn Grote mit nur geringfügig subtileren Mitteln fortgesetzt wird (siehe Seite 19).
Im Übrigen gibt es jede Menge alter und neuer Baustellen, auch in den Stadtteilen, dazu eine ganze Menge in diesem Heft.
Ich wünsche eine informative Lektüre,
Fraktionsvorsitzender aus St. Georg
Inhalt
Handlungsfähigkeit der Bezirke sichern
(Olaf Harms)
Grünpflege muss beim Bezirk bleiben
(Sandra Clemens)
Wohnungsbauprogramm ein Erfolg?
(Bernhard Stietz-Leipnitz)
Bürgerpreis des Bezirks
(Christine Detamble-Voss)
Billstedt/Horn: Nur noch dicke Luft?
(Rudolf Sergel)
Horn: Kommt das Stadtteilhaus endlich?
(Marion Fisch)
Hamm: ELISA kämpft weiter
(Sandra Clemens)
St. Georg: Solidarität ganz praktisch
(Bernhard Stietz-Leipnitz)
Finkenwerder. Heiß erfleht – die UFi
(Helmke Kaufner)
Zollzaun weg – Fluch oder Segen?
(Teddy Dührkop)
Wilhelmsburg: Fakten zu IBA und igs
Abgescholzt: Grundsicherungsamt weg
(Manfred Schubert)
Kurzberichte
Knecht Ruprecht
DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
PDF Download: Ausgabe Februar 2013
Weitere Ausgaben der Mittlinks hier.
